Allgemeine Nutzungs­beding­ungen für LUI

§ 1 Vertragsgegenstand, Geltungsbereich

  1. Die IWOS GmbH, vertr.d.d. Geschäftsführer Steffen Berger und Mario Maier, 3 | 97074 Würzburg | Deutschland, im Folgenden „IWOS“ genannt, betreibt unter der App „LUI“ einen digitalen Assistenten zum Organisieren geschäftlicher und privater Aufgaben und Termine.
  2. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Nutzers werden nicht anerkannt, es sei denn, IWOS hat diesen im Einzelfall ausdrücklich zugestimmt.
  3. Diese allgemeinen Nutzungsbedingungen gelten sowohl gegenüber Verbrauchern, als auch gegenüber Unternehmern. Verbraucher im Sinne dieser Bedingungen ist jede natürliche Person, die die Bestellung zu Zwecken vornimmt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei der Bestellung in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
  4. IWOS behält sich das Recht vor, jederzeit den Leistungsumfang der in der App angebotenen Funktionen zu erweitern sowie kostenfrei zur Verfügung gestellte Funktionen und Leistungen einzuschränken sowie auch ganz einzustellen.
  5. Alle angegebenen Preise sind Brutto-Euro-Preise.

§2 Änderung

IWOS behält sich das Recht vor, die Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit ohne Nennung von Gründen zu ändern. IWOS wird dem Nutzer die Änderung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen spätestens vier Wochen vor Inkrafttreten mitteilen und ihm diese übermitteln. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen nicht innerhalb von 2 Wochen ab Zugang der Änderungsmitteilung, dann gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als angenommen. Widerspricht der Nutzer den geänderten Bedingungen fristgemäß, so ist IWOS berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten Allgemeinen Geschäftsbedingungen in Kraft treten sollen oder zu den bisherigen Bedingungen fortzusetzen.

§3 Registrierung

  1. Für die Nutzung der App ist eine Registrierung des Nutzers mittels seines Vor- und Nachnamens sowie einer gültigen E-Mail-Adresse und einem frei wählbaren Passwort notwendig. Bei einer Registrierung als Unternehmen ist zudem noch die Firmenanschrift anzugeben.
  2. Die Registrierung in der App ist grundsätzlich kostenfrei.
  3. Der Nutzer kann in der App verschiedene Leistungspaketen buchen. Die aktuellen Leistungs- und Preistabellen werden ihm bei der Buchung angezeigt.
  4. Registriert sich der Nutzer auf Grund einer erhaltenen Einladung eines anderen Nutzers,so werden die von diesem Nutzer bereits gebuchten und bezahlten Leistungspakete für diesen sofort freigeschaltet.
  5. Nach Abschluss der Buchung erhält der Nutzer den Vertragstext, diese allgemeinen Nutzungsbedingungen sowie die Widerrufsbelehrung noch einmal in Textform per E-Mail übersandt.
  6. Der Nutzer ist verpflichtet, ein sicheres Passwort zu wählen und dieses auch geheim zu halten.
  7. Grundsätzlich darf jeder Nutzer nur ein Nutzerkonto unterhalten. Ein Nutzerkonto ist nicht auf Dritte übertragbar.
  8. Es besteht kein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages mit IWOS. Diese kann ohne Angabe von Gründen eine Anmeldung eines Nutzers ablehnen.

§4 Funktionen und Leistungen

  1. Der Umfang, der in der App vorhandenen Funktionen und Leistungen ergibt sich aus der jeweils aktuellen Leistungsbeschreibung.
  2. Der Nutzer verpflichtet sich, alle Leistungen nur im gesetzlich zulässigen und vertraglich vereinbarten Umfang zu nutzen.
  3. Es dürfen keine Inhalte eingestellt werden, die
    (a) gegen Rechte Dritter, insbesondere von Eigentums-, Urheber-, Namens-, Leistungsschutz-oder Markenrechte verstoßen
    (b) die gewaltverherrlichender oder pornografischer Art sind oder sonst gegen Bestimmungen des Strafgesetzbuchs verstoßen
    (c) Viren, trojanische Pferde oder andere Programme enthalten, die geeignet sind, Daten oder Systeme zu schädigen, heimlich abzufangen oder zu löschen.

§5 Laufzeit und Kündigung

  1. Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit und ist jederzeit mit einer zum Ende eines Kalendermonats in Textform kündbar.
  2. Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.

§6 Gebühren

  1. Die monatlichen Gebühren für den Nutzungsvertrag ergeben sich aus dem vom Nutzer gewählten Paket. Diese Gebühren sind monatlich im Voraus bis zum 01. eines jeden Monats an IWOS zu bezahlen.
  • . Gerät der Nutzer mit einem Betrag von mehr als zwei monatlichen Gebühren in Verzug, ist IWOS berechtigt, den Vertag außerordentlich zu kündigen und den gesamten Restbetrag für die vertraglich vereinbarte Laufzeit auf einmal zu fordern.

§7 Nutzungsrechte

Die Nutzer räumen IWOS für den Fall, dass sie urheberrechtlich relevante Werke hochladen, ein nicht ausschließliches, räumlich, zeitlich und inhaltlich unbeschränktes Nutzungsrecht zur bestimmungsgemäßen Verwendung innerhalb der App ein. Insbesondere wird das Recht eingeräumt, das jeweilige Werk zu vervielfältigen und/oder vervielfältigen zu lassen und/oder veröffentlichen und/oder veröffentlichen zu lassen. Der Nutzer versichert, dass er die Rechte an allen Werken hat und – falls Personen abgebildet sind – diese mit der Veröffentlichung einverstanden sind und über ihre Recht belehrt wurden.

§8 Sperrung

  1. IWOS kann das Konto eines Nutzers sperren, wenn dieser gegen die AGB oder gegen geltendes Recht verstößt.
  2. IWOS kann einen Nutzer insbesondere sperren, wenn dieser bei der Anmeldung falsche Angaben gemacht hat, gegen Rechte Dritter verstößt, Leistungen von IWOS missbraucht oder ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
  3. IWOS ist ebenfalls berechtigt, einzelne Inhalte des Nutzers ohne Angabe von Gründen aus dem Portal zu löschen.
  4. Wenn das Konto des Nutzers von IWOS gesperrt oder gekündigt wurde, ist der Nutzer nicht berechtigt, sich erneut anzumelden.

§9 Haftung

  1. IWOS haftet nicht für Ansprüche, die daraus entstehen, dass die App vorübergehend, insbesondere auf Grund von Wartungsarbeiten, für den Nutzer nicht zur Verfügung steht, sofern der Ausfall eine Gesamtzeit von mehr als 0,5 % eines Jahres pro Kalenderjahr nicht überschreitet und bei längeren Ausfällen kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.
  2. Der Nutzer trägt die Verantwortung für die technischen Voraussetzungen zur Nutzung der App, wie bspw. entsprechendes Endgerät, Internetverbindung usw..
  3. Der Nutzer ist für die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Inhalte selbst verantwortlich. Ihm obliegt es auch, bei der Nutzung von Datenübermittlungen durch Schnittstellen, die Richtigkeit und Vollständigkeit seiner Daten regelmäßig zu kontrollieren.
  4. IWOS haftet grundsätzlich nicht für leicht fahrlässig verursachte Schäden.
  5. Die Haftungseinschränkungen nach den vorangegangenen Nummern gelten nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, beim arglistigen Verschweigen von Mängeln, Ansprüchen aus dem Produkthaftungsgesetz, im Falle des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer regelmäßig vertrauen darf.

§10 Freistellung

  1. Der Nutzer stellt IWOS, dessen Angestellte, Beauftragte und Erfüllungsgehilfen von allen Ansprüchen oder Forderungen Dritter – einschließlich angemessener Kosten zur Rechtsverteidigung – frei, die aus oder in Zusammenhang mit diesem Vertrag und angeblicher Verstöße gegen diese Vereinbarung oder der angeblichen Verletzung von Rechten Dritter entstehen. IWOS behält sich das Recht vor, die alleinige Verteidigung wahrzunehmen und jeden möglichen Streitfall, der zu einem Freistellungsanspruch gegen den Nutzer führen kann, allein zu übernehmen. Die Freistellungspflichten des jeweiligen Nutzers bleiben hiervon unberührt. Es bleibt im Ermessen von IWOS, ob sie bei einer nicht offensichtlich unbegründeten Inanspruchnahme durch Dritte Ansprüche anerkennt oder nicht. Der Nutzer kann sich bei einer Akzeptanz eines solchen Anspruches durch IWOS nicht darauf berufen, dass ein solcher Anspruch nicht besteht. Er kann diese Möglichkeit jedoch abwenden, wenn er ausdrücklich die Haftung für das weitere Vorgehen übernimmt.
  2. IWOS wird den Nutzer im Rahmen des gesetzlich Zulässigen unverzüglich informieren, wenn Dritte oder Behörden ihm gegenüber Ansprüche geltend machen oder Anhaltspunkte dafür bekannt werden, dass ein dem Nutzer zuzurechnender Verstoß gegen gesetzliche und/oder behördliche Vorschriften bzw. eine Verletzung von Rechten Dritter vorliegt.
  3. Der Nutzer wird IWOS nach besten Kräften bei der Rechtsverteidigung unterstützen. Beruht die IWOS zur Last gelegte Rechtsverletzung darauf, dass vom Nutzer oder auf Veranlassung des Nutzers online zugänglich gemachte Daten, Gestaltungen und/oder sonstige Informationen Urheberrechte, Markenrechte und/oder andere gewerbliche Schutzrechte Dritter verletzen, so kann IWOS vom Nutzer verlangen, dass dieser neben den Kosten der angemessenen Rechtsverteidigung auch die Kosten für etwaige Schadensersatzbeträge übernimmt.
  4. IWOS ist zur sofortigen Entfernung bzw. Deaktivierung des Inhalts berechtigt, wenn Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass diese Rechte Dritter verletzen könnten. Anhaltspunkte für eine Rechtswidrigkeit und/oder eine Rechtsverletzung liegen insbesondere aber nicht ausschließlich dann vor, wenn Behörden und/oder sonstige Dritte Maßnahmen gleich welcher Art gegen IWOS und/oder den Nutzer ergreifen und diese Maßnahmen auf den Vorwurf einer Rechtswidrigkeit und/oder einer Rechtsverletzung stützen.

§11 Schlussbestimmung

  1. Auf die vorliegenden Nutzungsbedingungen ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar, sofern der Kunde Unternehmer ist.
  2. Sofern die Parteien Vollkaufleute sind, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt des Sitzes von IWOS als Gerichtsstand vereinbart.
  3. Sollten eine oder mehrere Klauseln dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein, so soll hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt sein.

Stand: 12.03.2020